juravendis Rechtsanwaltskanzlei | München


Die Gesundheitswirtschaft ist eine wichtige Branche für die Zukunft. Viele kreative Köpfe aus verschiedenen Bereichen wie Pharma, Medizintechnik, Lebensmittel oder Kosmetik arbeiten daran, neue Ideen zu entwickeln, die das Leben der Menschen verbessern sollen. Allerdings gibt es viele rechtliche Regeln im Gesundheitsrecht, die man beachten muss, um erfolgreich zu sein.

Ihr Rechtsanwaltskanzlei für Healthcare | Life-Science | Medien | Wirtschaft in München


Hochspezialisierte Rechtsanwälte für das deutsche Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medien- und Wirtschaftsrecht. juravendis Rechtsanwaltskanzlei unterstützt Unternehmen in der Life-Science- und Gesundheitsbranche. Wir helfen auch bei Fragen zu Medien- und Wirtschaftsrecht, die mit Gesundheitsthemen zu tun haben. Im Streitfall vertreten wir die Interessen unserer Mandanten auch vor Gericht – bis hin zu obersten Bundesgerichten und dem Europäischen Gerichtshof.

Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbraucherschutzes getriebene Gesetzgeber mit einer Vielzahl an Verordnungen, Regelungen & Vorschriften.

Futtermittelrecht

Das Futtermittelrecht steht heute verstärkt im Fokus von Behörden und Wettbewerbern. Dies gilt nicht nur für Futtermittel, die an lebensmittelliefernde Tiere verfüttert werden und nach dem Motto „from the stable to the table“ als erstes Glied in der menschlichen Nahrungskette erfasst werden sollen. Auch Heimtierfuttermittel unterliegen strenger Regulierung. Insbesondere die „richtige“ Kennzeichnung von Futtermitteln stellt oftmals ein Buch mit sieben Siegeln dar. Hier stellen sich nicht selten Abgrenzungsfragen z.B. gegenüber Tierarzneimitteln.

Kosmetikrecht

Vor allem pflegende Kosmetika stellen ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld für Unternehmen dar. Auch hier liefert das geltende Recht bestenfalls unscharfe Maßstäbe zur Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Lebensmitteln oder Biozidprodukten. Und auch darüber hinaus hält das Kosmetikrecht manche Herausforderung bereit, etwa was Werbung, Kennzeichnung oder die stoffliche Zusammensetzung von Kosmetika anbelangt.

Apothekenrecht

Das Apothekenrecht befindet sich derzeit in einer Umbruchphase. Die klassische inhabergeführte Offizinapotheke ist auf bestem Wege, ein Auslaufmodell zu werden. Apotheker sind daher schon heute gut beraten, sich für jeden denkbaren Fall der Fälle in einem immer enger werdenden Apothekenmarkt zu positionieren. Dabei steht der laufende Apothekenbetrieb trotz aller heraufziehender Liberalisierungen derzeit noch unter zahlreichen Restriktionen etwa was Arzneimittelversand, Rabatte, Filialapotheken oder das enge berufsrechtliche Korsett anbelangt, um nur einige Beispiele zu nennen.

Pharmarecht

Nicht nur bei den Apotheken, auch innerhalb der Handelsstufen ist die Pharmadistributionskette in Bewegung. Insbesondere das Pharmarecht und der Pharmagroßhandel hat sich über seine traditionelle Rolle hinaus mit innovativen Distributionsmodellen zu beschäftigen. Hinzu kommen ein unübersichtliches und von unnötigen Zweifelsfragen durchzogenes Arzneimittelpreisrecht, an das mit jeder Gesundheitsreform erneut Hand angelegt wird.

Medizinprodukterecht

Wer Medizinprodukte herstellt und vertreibt, hat es mit einem komplexem Rechtssystem aus europäischen und nationalen Regelungen zu tun. Hinzukommt, dass das Recht der Medizinprodukte ständig reformiert wird und sich dadurch neue Fragestellungen ergeben, z.B. im Hinblick auf Konformitätsbewertungsverfahren und klinische Bewertungen. Außerdem stellen sich in der Praxis im Medizinprodukterecht immer wieder Fragen im Zusammenhang mit der Klassifizierung, Kennzeichnung und Bewerbung von Medizinprodukten.

Chemikalienrecht & Biozidrecht

Das Chemikalienrecht und Biozidrecht ist zunehmend Gegenstand von behördlichen Beanstandungen und europäischen Wettbewerbsprozessen. Ein ständiger Streitpunkt ist die Abgrenzung von Bioziden zu anderen Produktgruppen, insbesondere Verarbeitungshilfsstoffen, Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln und Pflanzenschutzmitteln. Daneben stellt sich im Rahmen der Zulassung der Biozide eine Reihe von Problemen (beispielsweise die In-situ-Herstellung). Auch die richtige Deklaration insbesondere der Wirkstoffe sowie Grenzen der Werbung sind wichtige Themen. Im Zusammenhang mit dem Biozidrecht steht die europäische Chemikaliengesetzgebung, die erstmalig im Juni 2008 umfangreiche Registrierungspflichten für Chemikalien vorsieht. REACH wirft eine nahezu unüberschaubare Anzahl an rechtlichen Fragen auf, welche auch im Jahr 2013 noch massive Auswirkungen haben. Ein Schwerpunkt liegt in der Frage, auf welche Biozide & Chemikalien die Verordnung Anwendung findet, dies gilt insbesondere für den Bereich der Gesundheitsprodukte (Arzneimittel, kosmetische Mittel, Lebensmittel).

Tabakrecht & E-Zigaretten

Das Tabakrecht und E-Zigarettenrecht bezieht sich auf das Recht, das den Verkauf, die Produktion, die Vermarktung und den Gebrauch von Tabakprodukten regelt. Es umfasst eine Vielzahl von Rechtsbereichen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Gesundheitsrecht, Steuerrecht, Handelsrecht, Umweltrecht und Verbraucherschutzrecht.

In der Europäischen Union gibt es beispielsweise die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), die viele dieser Aspekte regelt. In Deutschland ist das Tabakrecht unter anderem im Vorläufigen Tabakgesetz, im Jugendschutzgesetz und im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geregelt.

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