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Health Claims & More

• Katerstimmung in Karlsruhe: Bier darf nicht „bekömmlich“ sein 18. Mai 2018
  Auch wenn mancher Bierliebhaber darauf schwören mag, dass Gerstensaft „bekömmlich“ ist – in der Werbung für Bier ist dieser Begriff tabu. Das hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) letztinstanzlich entschieden (Urteil vom 17.05.2018, I ZR 252/16) und damit einen Schlussstrich unter den jahrelangen Kampf einer Brauerei aus dem Allgäu gezogen, die ihr Bier auch weiterhin als […]
  Tobias Boltze
• Verkaufsverbot von Luxuskosmetik bei „Amazon“ kann zulässig sein 28. Februar 2018
  Verkaufsverbot von Luxuskosmetik bei „Amazon“ kann zulässig sein Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Hersteller von Luxusprodukten wie Kosmetik den Vertrieb seiner Waren über Internetplattformen, wie beispielsweise „Amazon“, verbieten. Das hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Weiterlesen Hersteller von Luxuswaren verbietet Verkauf über Drittplattformen In dem Fall ging es um ein Unternehmen, das Luxuskosmetika in […]
  Tobias Boltze
• BGH verbietet „Detox“-Lebensmittel 26. Februar 2018
  BGH verbietet „Detox“-Lebensmittel Lebensmittel dürfen nicht als „Detox“ beworben werden. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Weiterlesen Ein Unternehmen bot Kräuterteemischungen mit der Bezeichnung „Detox“ und „Detox mit Zitrone“ an. Ein Wettbewerbsverband beanstandete diese Aussagen, da diese als unzulässige gesundheitsbezogene Angaben im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) einzustufen seien. Die angesprochenen Verkehrskreise verstünden die Bezeichnung „Detox“ […]
  Tobias Boltze
• Unterlassungsverfügung: BGH verlangt Rückruf „light“ 8. Februar 2018
  Unterlassungsverfügung: BGH verlangt Rückruf „light“ Wem der Vertrieb eines Produktes untersagt worden ist, der muss grundsätzlich durch einen Rückruf dafür sorgen, dass bereits ausgelieferte Produkte von seinen Abnehmern nicht weiter vertrieben werden. Für diese Auffassung (weitere Informationen hier) musste der Bundesgerichtshof (BGH) viel Kritik einstecken. Gleichwohl hält er an dieser Linie fest und hat sich mit […]
  Tobias Boltze
• Kein Brötchengutschein bei Verkauf preisgebundener Arzneimittel 30. Januar 2018
  Kein Brötchengutschein bei Verkauf preisgebundener Arzneimittel Brötchengutscheine haben in der Apotheke nichts verloren, wenn deren Verteilung in Verbindung mit dem Erwerb eines preisgebundenen Arzneimittels steht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden. Dabei setzten sich die Richter auch mit der Frage auseinander, ob die Arzneimittelpreisbindung angesichts der EuGH-Rechtsprechung, wonach die Preisbindung nicht für […]
  Tobias Boltze